Arbeitsvertrag: Vorschriften und aktuelle Urteile

Der Arbeitsvertrag bildete die rechtliche Grundlage für das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Hier werden die gegenseitigen Rechte und Pflichten festgehalten und konkretisiert. Mit der Digitalisierung stehen Arbeitgeber in diesem Bereich vor neuen Aufgaben und Fragen: Bedarf der Arbeitsvertrag immer der Schriftform? Genügt ein elektronisches Zugänglichmachen der Vorgabe des Aushängens oder Auslegens? In unseren News zum Thema Arbeitsvertrag finden Sie aktuelle Informationen für HR-Manager und Führungskräfte.

Rechtliche Stolperfallen im Arbeitsvertrag

Der Arbeitsvertrag bildet das Fundament eines Arbeitsverhältnisses. Hier lauern für Personaler einige Fallen: Zum einen unterliegen die Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlreichen gesetzlichen Vorschriften – die Vertragsfreiheit ist also klar begrenzt. Zum anderen findet nicht jeder Passus für alle Zeit Anwendung: Steht eine neue Gesetzeslage bestimmten vertraglichen Regelungen entgehen, können diese in der Folge unwirksam sein. Dies gilt auch dann, wenn beide Seiten den Arbeitsvertrag bereits unterschrieben haben. Deswegen ist es umso wichtiger, dass Sie über grundliegende Gesetzesänderungen stets im Bilde sind. Ein weiteres Beispiel, das oft Streitpotenzial birgt, ist ein Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag. Eine derartige Klausel erschwert wertvollen Mitarbeitern einen Wechsel erheblich, hat vor Gericht jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen Bestand – wie etwa einer präzisen Beschränkung auf ein Land und eine Branche.

Tarifverträge vs. Arbeitsvertrag – was hat Vorrang?

Es kommt – wie immer bei juristischen Angelegenheiten – auch bei dieser Frage auf die Details an. Widersprechen sich Klauseln im Arbeits- und Tarifvertrag, ist im Allgemeinen die Regelung anzuwenden, die für den Arbeitnehmer die günstigere ist. Vor allem bei den elementaren Eckpfeilern des Arbeitsvertrags wie Vergütung, Arbeitszeit, Urlaub und Kündigungsfristen wird zumeist der Tarifvertrag maßgeblich. Im Arbeitsvertrag kann zudem explizit festgelegt werden, dass der Tarifvertrag Anwendung findet. Ist der Arbeitnehmer Mitglied in der Gewerkschaft und der Arbeitgeber im zuständigen Arbeitgeberverband, findet der Tarifvertrag übrigens automatisch Anwendung.

Immer auf dem Laufenden zum Thema Arbeitsvertrag

Unzählige Vorschriften und ihre gerichtliche Auslegung entwickeln das Arbeitsrecht stetig weiter. Bleiben Sie up to date – in unseren News zum Thema Arbeitsvertrag erfahren Sie Wichtiges zu gesetzlichen Änderungen und aktuellen Urteilen.