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Ursula von der Leyen hat ein Gespür für Themen. Sie ist das soziale Gewissen der Regierung. Doch ihr Erfolg als Bundesarbeitsministerin ist eher durchwachsen.
Egal ob Zuschussrente, Mindestlohn, Frauenquote oder Burnout – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen gibt stets die Kümmerin. Sie ist das soziale Gewissen der Bundesregierung. Das ist es, was man einige Monate vor der Bundestagswahl vor allem mit ihr in Verbindung bringt. Das vorläufige Fazit ihrer Arbeit als Arbeitsministerin lautet denn auch: Die Politikerin hat einen Instinkt für Themen – und eine Menge unerledigter Arbeit auf dem Schreibtisch. Wichtige Reformen wurden von ihrem Ministerium entweder nicht angepackt oder sind im Nirgendwo verpufft. Was ist zum Beispiel aus der Reform des Beschäftigungsdatenschutzes geworden? Verschwunden. Auch eine Änderung des Tarifrechts wird von vielen angemahnt. Von der Leyen hat versucht, sich mit anderen Dingen zu profilieren: die Bildungsgutscheine beispielsweise. Die waren zwar gut gemeint, doch ihr Nutzen gilt als begrenzt. Bei der Frauenquote tut sich zwar etwas. Doch von der Leyen, die sich immer vehement für eine gesetzliche Quote eingesetzt hat, wird mittlerweile nicht mehr als eine der Vorkämpferinnen wahrgenommen. Die EU-Kommission, der Bundesrat und eine Gruppe von Unionsfrauen haben sie bei dem Thema mittlerweile überholt. Im Übrigen sehen die meisten Personaler die Quote eher kritisch.
Beim Thema Fachkräftemangel hat sich von der Leyen aber tatsächlich profiliert und sich erfolgreich für die Senkung der Hürden für qualifizierte Zuwanderer eingesetzt. Dasselbe gilt für den Mindestlohn sowie die Branchenzuschläge in der Zeitarbeit. Da hat sie Druck gemacht. Von der Leyen tritt als Anwältin der vermeintlich Schwachen auf – und das mit Leidenschaft. Unterm Strich ist ihr Erfolg als Bundesarbeitsministerin aber eher durchwachsen.
